BVDW begrüßt Reformansatz und fordert europäische Kohärenz — Reaktion zum Digitale Medien-Staatsvertrag

Am Mittwoch, den 16. September 2026, hat die Rundfunkkommission der Bundesländer bei ihrer regulären Sitzung den Entwurf eines Digitale Medien-Staatsvertrag“ beraten und eine Anhörung des Arbeitsstandes beschlossen. Dazu erklärt Dirk Freytag, Präsident des Bundesverbandes Digitale Wirtschaft (BVDW) e. V.:

„Die Reform des Medienstaatsvertrags bietet die Chance, die Medienordnung an die Realitäten digitaler Kommunikations- und Informationsräume anzupassen. Damit dieses Ziel erreicht wird, sollte der neue Rechtsrahmen auf europäischer Kohärenz, technologischer Offenheit und regulatorischer Verhältnismäßigkeit aufbauen. Dort, wo nationale Sonderregelungen neben bestehenden europäischen Vorgaben entstehen, drohen Rechtsunsicherheit und zusätzliche Komplexität.

Aus Sicht des BVDW kommt es darauf an, Medienvielfalt, Nutzerinteressen und Innovationsfähigkeit gemeinsam zu stärken. Regulierung sollte Orientierung schaffen und Vertrauen fördern, ohne bestehende digitale und neue KI-gestützte Geschäftsmodelle unnötig zu erschweren.“