Gastbeitrag zur Cookie Pledge Initiative: Das trojanische Pferd der EU gegen das Internet als Ort für alle

Geht es nach der EU-Kommission, sollen 2024 die Einwilligungssysteme und –konzepte für die Datennutzung mit der „Cookie Pledge“-Initiative verschwinden. Dabei wurden diese erst durch die europäische Regulierung und Rechtsprechung notwendig. Insbesondere die mittelständisch organisierte digitale Wirtschaft refinanziert so ihre Angebote bei freiem Zugang zu Inhalten und Services im Netz. Das Vorhaben von EU-Kommissar Didier Reynders könnte die Ursprungsidee des Internets als Ort für alle bedrohen.

Vize-Präsident Thomas Duhr hat dazu einen Gastbeitrag im Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI geschrieben und erläutert, weshalb Wunsch, Ziel und Wirklichkeit nicht übereinstimmen und wie sich die Initiative zwischen ideologischer Willkür und logischem Zweck bewegt. Dabei geht es auch darum, dass die Initiative der EU-Kommission teilweise gegen jede Vernunft und die aktuelle Rechtslage geht.

Auch wenn die „Cookie Pledge“-Initiative als Gesamtprodukt im ersten Schritt das „Surfen im Netz“ zu einer weniger „lästigen Angelegenheit“ machen würde, wie Kommissar Reynders sagt, wird eine Tatsache verdrängt: Verbraucher*innen verlieren so nach und nach den kostenlosen Zugang zu digitalen Diensten, Inhalten und Informationen. Dadurch wären die Medien- und Meinungsvielfalt in Gefahr und die europäische digitale Wirtschaft in ihrer Wettbewerbsfähigkeit weiter geschwächt.