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BVDW unterstützt Pläne zum Aufbau eines Digitalministeriums

Die FDP hat einen Aufbaustab für die Errichtung eines Digitalministeriums gefordert. Damit bestätigt die Partei die Notwendigkeit eines Digitalministeriums für Deutschland, die auch der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. seit langem fordert.

Vor Kurzem sprachen sich die drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz Friedrich Merz, Armin Laschet und Norbert Röttgen bei einer gemeinsamen Vorstellungsrunde für ein Digitalministerium im Bund aus. Um nicht unnötig Zeit zu verlieren, fordert die FDP konkrete Umsetzungsvorschläge noch in dieser Legislaturperiode. Der von der FDP vorgeschlagene Aufbaustab soll bis zur Bundestagswahl den Aufbau eines Digitalministeriums vorbereiten und ein Konzept vorlegen, „damit die Ausgliederung des Aufbaustabs zum Zweck der Ausgründung eines eigenständigen Ministeriums nach der neuen Regierungsbildung möglichst schnell vollzogen werden kann“, heißt es in dem Antrag der FDP-Fraktion.

Im Rahmen der Haushaltsdebatte für das Jahr 2021 am vergangenen Freitag wurde der Antrag der FDP abgelehnt. Dazu BVDW-Geschäftsführer Marco Junk. „Zwar ist es üblich, die Anträge der Opposition auch dann abzulehnen, wenn sie in der Sache der eigenen Überzeugung entsprechen. Angesichts des dramatischen Digitalisierungsrückstands in Deutschland, der spätestens durch die Corona-Pandemie offensichtlich wurde, wäre es aber dringend angezeigt gewesen, über diesen Schatten zu springen oder jedenfalls einen konstruktiven Gegenvorschlag zu machen. Es ist noch kein Digitalministerium vom Himmel gefallen, wir müssen den Aufbau endlich beginnen.“

14.12.2020
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