Arbeitsrecht

Hier finden Sie relevante Hinweise und Urteile aus dem Bereich des Arbeitsrechts.

 

Novelle des Künstlersozialversicherungsgesetzes - Wesen und die Risiken der Künstlersozialabgaben

Ein relativ unbekanntes Wesen macht zunehmend von sich Reden: die Künstlersozialkasse. Gerade Werbeagenturen wurden jüngst von Betriebsprüfungen überrascht, die oft Nachzahlungspflichten in fast ruinöser Höhe auslösten. Geschäftsführergehälter waren plötzlich als "eingekaufte Kreativleistungen" abgabepflichtig.

Vielen Unternehmen stellt sich inzwischen die Frage des Einkaufs von Kreativleistungen ganz neu, weil darauf gut 5% Abgabepflicht zusätzlich drohen, nachdem jüngst eine Novelle des Künstlersozialversicherungsgesetzes eine verschärfte Durchsetzung der staatlichen Ansprüche ankündigte.

Wesen und Risiken der Künstlersozialabgaben werden nachfolgend dargestellt. Laden Sie hier den Vortrag von Dipl. Jur. Stefanie Alb, gabriel rechtsanwälte zur "Künstlersozialkasse und Künstlersozialabgabe" herunter.

Lesen Sie dazu auch unseren weiteren Artikel zur KSK. 

 

BAG-Urteil: Unerlaubte Installierung einer Anonymisierungssoftware

Durch das unerlaubte Herunterladen und Installieren einer Anonymisierungssoftware infolge einer privaten Nutzung des Internet während der Arbeitszeit verletzt ein Arbeitnehmer seine vertraglichen Pflichten insbesondere dann, wenn sich aus einer Dienstanweisung bzw. einer Dienstvereinbarung das Verbot einer Installation privater Software ergibt.

Der Ausspruch einer ordentlichen Kündigung ist in diesen Fällen ohne vorherige Abmahnung möglich, da es sich um eine schwere Verletzung der Dienstpflichten handelt, dem Arbeitnehmer zumindest aufgrund der Dienstanweisung die Rechtswidrigkeit seines Handelns ohne weiteres erkennbar ist und er nicht mit der Duldung seines Verhaltens durch den Arbeitgeber rechnen kann. Ob der damit an sich gegebene Grund zur ordentlichen Kündigung die ausgesprochene Kündigung trägt, bleibt der Interessenabwägung im Einzelfall vorbehalten, bei der die persönlichen Verhältnisse des
Arbeitnehmers (z.B. Dauer der Betriebszugehörigkeit, Lebensalter, Schwerbehinderteneigenschaft etc.) ebenfalls zu berücksichtigen sind.

Das Urteil im Volltext finden Sie hier.

Quelle: jurpc.de

 

Was hat sich seit 1.12004 im Arbeitsrecht geändert? Zusammenstellung über die Änderungen bei befristeten Arbeitsverhältnissen
Eine kurze Übersicht über die im Rahmen der Agenda 2010 zum 01.01.2004 eingeführten Änderungen im Befristungsrecht. mehr...

 

Neu: Hinweispflicht für Arbeitgeber
Seit der Neufassung des § 2 SGB III sind Arbeitgeber verpflichtet, ihre Arbeitnehmer vor der Beendigung des Arbeitsverhältnisses über die Verpflichtung unverzüglicher Meldung beim Arbeitsamt zu informieren. Diese Verpflichtung gilt sowohl bei Kündigungen als auch bei Beendigung durch Ablauf eines befristeten Arbeitsverhältnisses. mehr...

 

BAG-Urteil: Androhung einer Erkrankung für den Fall der Nichtgewährung von Urlaub kann fristlose Kündigung rechtfertigen
Kündigt ein Arbeitnehmer an, dass er krank wird, wenn der Arbeitgeber ihm keinen Urlaub bewilligt, so kann dies seine fristlose Entlassung rechtfertigen. mehr...

 

Vermeidung von "Scheinselbstständigkeit" - Einige praktische Hinweise
Durch das Gesetz zu Korrekturen in der Sozialversicherung soll die Einbeziehung sog. scheinselbständiger Arbeitnehmer in die Sozialversicherung erleichtert werden.
Um scheinselbständige Arbeitnehmer schneller und besser zu erfassen, hat der Gesetzgeber einen Kriterienkatalog aufgestellt mit der Maßgabe, daß ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis vermutet wird. mehr... 

 

Müssen Internet-/ Multimediaagenturen Künstlersozialabgaben zahlen?
Zur Künstlersozialabgabe werden diejenigen Unternehmen herangezogen, die künstlerische oder publizistische Werke verwerten. Die Abgabepflichtig gilt für Entgelte, die sie an selbständige Künstler und Publizisten gezahlt werden.  mehr...

 

Ausführliche Informationen zur Künstlersozialabgabe mehr... 

 

Beweiskraft von E-Mail-Postverkehr
Das Arbeitsgericht Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 09.01.2002 (Az: 7 Ca 5380/01) entschieden, dass E-Mail-Korrespondenz zum Beweis dafür heranzuziehen sein kann, dass mit der Zahlung einer bestimmten Summe die Ansprüche aus einem Arbeitsverhältnis abgegolten sein sollen. mehr...

 

Berufsgenossenschaft für Unternehmen der Digitalen Wirtschaft
Welche Berufsgenossenschaft ist zustaendig fuer die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Internet-/Multimediadienstleistern und alle anderen Unternehmen der Informations- und Kommunikationstechnologie? mehr...