08. Oktober 2008

Bundesministerium der Justiz (BMJ) veröffentlicht „Leitfaden zur Impressumspflicht“

Das BMJ möchte mit seiner Orientierungshilfe für mehr Rechtssicherheit sorgen

Das BMJ hat auf seiner Webseite einen „Leitfaden zur Impressumspflicht“ veröffentlicht, der es Webseitenbetreibern leichter machen soll, Ihren telemedienrechtlichen Anbieterkennzeichnungspflichten, den sogenannten „Impressumspflichten“, nachzukommen. Der Leitfaden behandelt dabei Fragen, welche Webseiten von der Impressumspflicht betroffen sind und welche Angaben auf welche Weise gemacht werden müssen.

Der Leitfaden weist aber auch deutlich darauf hin, dass die Hinweise nicht alle denkbaren Fallgestaltungen abdecken können und keinesfalls eine rechtliche Beratung im Einzelfall ersetzen. Das Risiko einer Abmahnung lasse sich auch bei Beachtung der Hinweise des BMJ nicht vollständig vermeiden.

Tobias Koppitz, Referent Recht des BVDW, dazu: „Es ist erfreulich, dass mit dem Leitfaden des BMJ nun erstmals eine offizielle Orientierungshilfe vorliegt. Damit wird der bereits vor längerem veröffentlichte Leitfaden „Rechtssichere Internetseiten“ des BVDW anschaulich ergänzt.“ Den Leitfaden des BVDW finden Sie hier.

Der Leitfaden des BMJ enthält auch einen weiterführenden Hinweise auf die empfohlenen Online-Gütesiegel des Kooperationspartners des BVDW, der Initiative D 21.

Den Leitfaden des BMJ zur Anbieterkennzeichnung finden Sie hier.

 


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