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OLG Stuttgart: Urteil zur Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen (Urteile)

Veröffentlicht am 17.07.2008

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 17.01.2008 - Az. 2 U 12/07 - entschieden, dass eine Abweichung des in einer Preissuchmaschine angegebenen Preises vom tatsächlich im beworbenen Online-Shop festgesetzten Preis als irreführende Werbung i.S.v. §§ 5, 3 UWG anzusehen ist. Details

BGH bestätigt (Urteile)

Veröffentlicht am 17.07.2008

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 16. Juli 2008 - Az. ZR 348/06 - klar festgelegt, dass für die Einwilligung von Verbrauchern in den Erhalt von SMS- oder E-Mail-Werbung eine aktive Handlung - ein sog. "Opt-in" - vorliegen muss und damit die Entscheidung der Vorinstanz, des OLG München, aufgehoben. Details

BGH bestätigt "Opt-In" für Werbeerlaubnis bei Kundenkarten (Rechtshilfen)

Veröffentlicht am 16.07.2008

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 16. Juli 2008 - Az. ZR 348/06 - klar festgelegt, dass für die Einwilligung von Verbrauchern in den Erhalt von SMS- oder E-Mail-Werbung eine aktive Handlung - ein sog. "Opt-in" - vorliegen muss und damit die Entscheidung der Vorinstanz, des OLG München, aufgehoben. Details

LG Frankfurt am Main beruft sich auf BVDW-Empfehlungen (Rechtshilfen)

Veröffentlicht am 03.07.2008

Die 31. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 03.07.2008 – Az.: 231 O 128/07 – entschieden, dass die Beachtung einer Empfehlung des BVDW zu einem Entfallen des Verschuldens bei der Formulierung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen führen kann. Details

Lawyers Lounge Berlin - Vortrag vom eco (Vorträge)

Veröffentlicht am 02.07.2008

Vortrag vom eco zum Thema: " Der deutsche Jugendmedienschutz im Bereich Gaming" bei der Lawyers Lounge am 02.07.2008 in Berlin. Details

Lawyers Lounge Berlin - Vortrag von Schwarz Kelwing Wicke Westpfahl (Vorträge)

Veröffentlicht am 02.07.2008

Vortrag von Schwarz Kelwing Wicke Westpfahl zum Thema: "Änderungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb - Folgen und Praxistipps" bei der Lawyers Lounge am 02.07.2008 in Berlin. Details

Lawyers Lounge Berlin - Vortrag von HK2 (Vorträge)

Veröffentlicht am 02.07.2008

Vortrag von HK2 zum Thema: "Werbung und Datenschutz bei Online-Communities" bei der Lawyers Lounge in Berlin am 02.07.2008. Details

BGH: Produktempfehlungen via E-Mail ohne Einwilligung des Adressaten zulässig (Rechtshilfen)

Veröffentlicht am 29.05.2008

Der BGH hatte in einem Urteil vom 29.05.2008 - Aktenzeichen I ZR 189/05 – Freundschaftswerbung im Internet - über die Zulässigkeit von mittelbarer E-Mail-Werbung zu entscheiden. Die Frage war, ob Funktionen wie „Send to a friend“, E-Cards und ähnliche Anwendungen als unzumutbare Belästigungen im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) einzustufen sind oder nicht. Details

Fragen und Antworten zu Cookies (Rechtshilfen)

Veröffentlicht am 01.05.2008

Die Cookie-Technologie wurde 1994 von Netscape entwickelt. Das http-Protokoll ermöglicht keine ständige Verbindung zwischen dem Server und dem Browser. D.h. bei jedem Wechsel innerhalb eines Angebots von einer Seite zur nächste wurde quasi ein neuer Visit gestartet. Informationen, die z.B. auf einer Seite eingegeben wurden, konnten nicht auf eine Folgeseite übernommen werden. Einkaufskörbe, ein wesentlicher Bestandteil von E-Commerce-Anwendungen waren nur unter hohem technischen Aufwand realisierbar. Nur mit Hilfe von Cookies ist die komfortable Nutzung von Online-Angeboten möglich. Details

Neue Widerrufsbelehrung im Fernabsatzrecht ab 1. April 2008 (Leitfäden & Handlungsempfehlungen)

Veröffentlicht am 01.05.2008

Das BJM hat einen Entwurf für eine "Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung" vorgelegt, zu dem auch der BVDW Stellung genommen hatte. Details