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BGH: Haftung für unzureichendes Altersverifikationssystem – „ueber18.de“ (Urteile)

Veröffentlicht am 01.08.2008

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat mit Urteil vom 18.10.2007 – Az.: I ZR 102/05 – entschieden, dass es den jugendschutzrechtlichen Anforderungen nicht genügt, wenn Nutzern pornografischer Internetangebote diese durch Eingabe einer Personal- oder Reisepassnummer zugänglich gemacht werden. Details

LG Frankfurt am Main beruft sich auf BVDW-Empfehlungen (Rechtshilfen)

Veröffentlicht am 30.07.2008

Beachtung der BVDW-Empfehlungen kann Verschulden entfallen lassen Details

BGH: Vermutete Einwilligung zu Werbung mittels elektronischer Post (Urteile)

Veröffentlicht am 18.07.2008

BGH: ausnahmsweise kann Einwilligung zu Werbung mittels elektronischer Post vermutet werden Details

BGH: ausnahmsweise kann Einwilligung zu Werbung mittels elektronischer Post vermutet werden (Urteile)

Veröffentlicht am 17.07.2008

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 17. Juli 2008 - AZ: I ZR 75/06 - entschieden, dass Kundenanfragen per elektronischer Post (SMS, Fax, E-Mail) in Einzelfällen durchaus auch ohne das vorher erteilte Einverständnis des Empfängers (Opt-In) nicht wettbewerbswidrig und damit zulässig sein können. Details

OLG Stuttgart: Urteil zur Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen (Urteile)

Veröffentlicht am 17.07.2008

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 17.01.2008 - Az. 2 U 12/07 - entschieden, dass eine Abweichung des in einer Preissuchmaschine angegebenen Preises vom tatsächlich im beworbenen Online-Shop festgesetzten Preis als irreführende Werbung i.S.v. §§ 5, 3 UWG anzusehen ist. Details

BGH bestätigt (Urteile)

Veröffentlicht am 17.07.2008

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 16. Juli 2008 - Az. ZR 348/06 - klar festgelegt, dass für die Einwilligung von Verbrauchern in den Erhalt von SMS- oder E-Mail-Werbung eine aktive Handlung - ein sog. "Opt-in" - vorliegen muss und damit die Entscheidung der Vorinstanz, des OLG München, aufgehoben. Details

BGH bestätigt "Opt-In" für Werbeerlaubnis bei Kundenkarten (Rechtshilfen)

Veröffentlicht am 16.07.2008

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 16. Juli 2008 - Az. ZR 348/06 - klar festgelegt, dass für die Einwilligung von Verbrauchern in den Erhalt von SMS- oder E-Mail-Werbung eine aktive Handlung - ein sog. "Opt-in" - vorliegen muss und damit die Entscheidung der Vorinstanz, des OLG München, aufgehoben. Details

LG Frankfurt am Main beruft sich auf BVDW-Empfehlungen (Rechtshilfen)

Veröffentlicht am 03.07.2008

Die 31. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 03.07.2008 – Az.: 231 O 128/07 – entschieden, dass die Beachtung einer Empfehlung des BVDW zu einem Entfallen des Verschuldens bei der Formulierung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen führen kann. Details

Lawyers Lounge Berlin - Vortrag vom eco (Vorträge)

Veröffentlicht am 02.07.2008

Vortrag vom eco zum Thema: " Der deutsche Jugendmedienschutz im Bereich Gaming" bei der Lawyers Lounge am 02.07.2008 in Berlin. Details

Lawyers Lounge Berlin - Vortrag von Schwarz Kelwing Wicke Westpfahl (Vorträge)

Veröffentlicht am 02.07.2008

Vortrag von Schwarz Kelwing Wicke Westpfahl zum Thema: "Änderungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb - Folgen und Praxistipps" bei der Lawyers Lounge am 02.07.2008 in Berlin. Details